Presseberichte 2009

Mittwoch, 30.12.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Politik & Verwaltung

Stadtwerke sind wieder auf dem Vormarsch (47 kB)
Rekommunalisierung könnte zum Trend werden
War vor Kurzem noch Privatisierung das Zauberwort, brachte das Jahr 2009 einen Schub in Richtung Rekommunalisierung. Ein Ausdruck dessen ist die Neugründung von Stadtwerken, etwa im Mai in Müllheim und Staufen (beide Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald). Ende Oktober kaufte ein Konsortium von mehr als 46 Stadtwerken, darunter viele aus Baden-Württemberg, die Thüga vom Eon-Konzern zurück. 
Von Christoph Müller


Freitag, 18.12.2009
Stuttgarter Zeitung – Wirtschaft & Finanzen

„Wir sind keine Atomfetischisten“ (313 kB)
Energie - Die OEW wird 100 Jahre alt und ihr Chef nachdenklich. Als EnBW-Hauptaktionär sieht Kurt Widmaier die Atomkraft kritisch.
Josef-Otto Freudenreich im Gespräch mit Kurt Widmaier (OEW-Chef)


Dienstag, 15.12.2009
Stuttgarter Zeitung – Stadt, Region & Land

Der Traum von eigenen Stadtwerken (568 kB)
Energie - Vor zehn Jahren haben viele Städte ihren kommunalen Stromversorger aufgelöst, weil sie befürchteten, er sei bald nichts mehr wert. Jetzt wollen auch Gemeinden in der Region wieder eigene Unternehmen gründen – doch die Probleme sind enorm.
Von Thomas Faltin


Freitag, 04.12.2009
Staatanzeiger Baden-Württemberg

Konzessionsverträge – Kommunen übernehmen die Energieversorgung wieder (367 kB)
Bis zum Jahr 2012 werden noch rund 30 Prozent der Städte und Gemeinden im Land entscheiden, wer in den kommenden 20 Jahren das Strom- und Gasnetz vor Ort betreiben darf. Auch wenn es dabei zunächst bloß um den Netzbetrieb geht, sehen Fachleute dahinter auch Weichenstellungen für die künftige Energieversorgung.
Von Stefanie Schlüter


Freitag, 04.12.2009
Staatanzeiger Baden-Württemberg

Kommunen sollten Chancen nutzen (25 kB)
Einige Kommunen haben ihre Konzessionsverträge bereits abgeschlossen, mal mit dem bisherigen Netzbetreiber, mal mit einem Stadtwerk, in einigen Fällen haben sie das Netz auch wieder in die eigene Hand genommen. Für rund 30 Prozent der Städte und Gemeinden im Land steht diese Entscheidung noch aus, wie sich aus einer SPD-Anfrage ergab. Die Kommunen sollten die Möglichkeiten, die sich für sie daraus ergeben könnten, gründlich prüfen. Denn wer das Netz übernimmt, steigt meist auch in die Energieerzeugung ein. Gerade die Stadtwerke sind Vorreiter, wenn es um die Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien geht. Mit eigenen Anlagen und dezentralen Strategien machen sich die kommunalen Versorger zunehmend unabhängig von den Konzernen. Die ersten waren die Stromrebellen in Schönau, doch auch in Schwäbisch Hall, Ulm oder Tübingen wird mittlerweile viel Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt. Die Kommunen haben damit den Weg eingeschlagen, der auch angesichts des Klimawandels, von dem gerade Baden-Württemberg stärker als andere Bundesländer betroffen ist, der einzig mögliche ist
Von Stefanie Schlüter


Freitag, 27.11.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Wirtschaft

Gemeinden können Strom- oder Gaskonzession ohne Zustimmung des bisherigen Betreibers neu vergeben (72 kB)
Urteil des Bundesgerichtshofs kommt Kommunen entgegen / Gründe für Vergabeentscheidung müssen bekannt gegeben werden
Karlsruhe. Zwei hessische Gemeinden hatten in Konzessionsverträgen aus dem Jahr 1991 vereinbart, dass sie bei Ablauf des Vertrags berechtigt sind, die Strom- beziehungsweise Gasleitungen gegen Erstattung ihres Wertes zu erwerben. Nachdem die Kommunen die Konzession ab 2006 an andere Energielieferanten vergeben hatten, weigerten sich die bisherigen Energieversorger, das Leitungsnetz zu verkaufen. Begründung: Nach dem 1998 und 2005 novellierten Energiewirtschaftsgesetz sei der bisher Nutzungsberechtigte lediglich verpflichtet, die Anlagen gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung zu „überlassen“. Deshalb sei der vertragliche Anspruch der beiden Gemeinden so umzudeuten, dass dem bisherige Konzessionsinhaber ein Wahlrecht - Übereignung oder Verpachtung - zustehe.
Von (fra)


Freitag, 23.10.2009
Stuttgarter Zeitung – Wirtschaft & Finanzen

„Aktien kaufen und Reisen veranstalten“ (625 kB)
Energieversorgung – Heute sollen die Weichen im württembergischen Strommarkt gestellt werden. Die Frage ist, ob die EnBW mit Hilfe ihres Lobbyverbandes NEV der Platzhirsch bleibt. Junge Oberbürgermeister machen dagegen Front.
Das Aquarium im Amtszimmer sollte zur Beruhigung dienen. Aber da mögen die Schleierschwänze noch so gemächlich dahinschweben, der Schorndorfer Schultes bleibt ein Dampfkessel. Das liegt zum einen daran, dass ein 41-jähriger Oberbürgermeister dynamisch sein muss, zum anderen an dem Thema, das ihn mächtig umtreibt: der Strom. Am Freitag soll Matthias Klopfer Ja sagen zu einem großen Coup, den die Energieversorgung Baden-Württemberg (EnBW) und der Neckarelektrizitätsverband (NEV) ausgeheckt haben. Es geht um eine gemeinsame Netzgesellschaft, an der sich 168 Städte und Gemeinden sowie neun Landkreise zwischen Heilbronn und Reutlingen beteiligen sollen.
Von Josef-Otto Freudenreich


Montag, 05.10.2009
Metzinger Volksblatt

Anlauf zum Stromschlag (267 kB)
„Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, um sich zu positionieren“, sagt Oberbürgermeister Dr. Ulrich Fiedler und tut es: „Meine persönliche Entscheidung ist gefallen - Metzingen sollte sein Stromnetz kaufen.“
Von Michael Koch


Donnerstag, 01.10.2009
Stuttgarter Zeitung Ausgabe Kreis Esslingen Filder-Zeitung

Leinfelden-Echterdingen und Filderstadt wollen Strom-Autonomie (740 kB)
Filder - Wenn der Konzessionsvertrag ausläuft, wollen die Städte von der EnBW weniger abhängig sein.
Von Tim Höhn und Otto-H. Häusser


Samstag, 26.09.2009
Stuttgarter Zeitung – Wirtschaft & Finanzen

„EnBW-Modell gegen die Rebellen“ (411 kB)
Stromversorgung. In den Hinterzimmern der Energielobby wird an einem großen Plan gebastelt: Im Herzen Württembergs will sich die EnBW die Hoheit über das Netz für weitere 20 Jahre sichern. Die Freunde sitzen in den Rathäusern.
Von Josef-Otto Freudenreich


Freitag, 25.09.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Politik & Verwaltung

Kommunen planen „Regionalwerke“ (21 kB)
EnBW und Süwag weiterhin eingebunden
Stuttgart. 167 Städte und Gemeinden in Nordwürttemberg wollen nach Zeitungsinformationen ihre lokalen Stromnetze gemeinsam in eigener Regie betreiben. Wie aus einem Bericht der Eßlinger Zeitung hervorgeht, wollen die Kommunen zu diesem Zweck den Neckar-Elektrizitätsverband (NEV) aufleben lassen, der vor der Eingliederung der früheren Neckarwerke in die EnBW die Anteile an dem regionalen Stromversorger gehalten hatte. Hintergrund der Pläne sei die Neuausschreibung der Stromkonzessionen.
Im Gebiet des NEV laufen die bestehenden Verträge mit Süwag und EnBW dem Blatt zufolge Ende des Jahres 2012 aus. Darin räumen die Kommunen den Versorgern das Recht ein, Straßen und andere öffentliche Flächen zu nutzen, um die Stromnetze zu betreiben, instandzuhalten und auszubauen. EnBW und Süwag sollen weiterhin eingebunden bleiben.
Nach einem vom NEV in Auftrag gegebenen Gutachten ist für sie jedoch lediglich eine Minderheitsbeteiligung von 49 Prozent vorgesehen. Mindestens 15,1 Prozent soll der NEV selbst halten, bis zu 35,9 Prozent die Kommunen mit direkten Beteiligungen. Die Stadt Stuttgart, wo über die Gründung eigener Stadtwerke diskutiert wird, bliebe außen vor.
Von (lsw)


Freitag, 25.09.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Politik & Verwaltung

Wasser-Urteil erhält Lob von Kommunen und Privaten (128 kB)
Die obersten europäischen Richter haben ihre Auffassung zum Thema Dienstleistungskonzession präzisiert. Danach dürfen Konzessionen – beispielsweise zur Wasser-, aber auch zur Stromversorgung – ohne europaweite Ausschreibung vergeben werden, sofern der Auftragnehmer ein wirtschaftliches Risiko trägt.
Von Michael Schwarz


Freitag, 18.09.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Politik & Verwaltung

Versorger setzen verstärkt auf regenerative Energien (96 kB)
Unter den Stadt- und Gemeindewerken in Deutschland gibt es einen Trend, Strom zunehmend selbst und aus erneuerbaren Energien zu erzeugen. Die kommunalen Versorger in Baden-Württemberg stehen dabei nicht hintan. Im Gegenteil: Mancherorts kommen bis zu drei Viertel des Stroms aus eigenen Anlagen.
Von Martina Schäfer


Donnerstag, 17.09.2009
SWR Fernsehen, Odysso - Wissen entdecken

Geschäftemacherei mit Wasser (351 kB)
In keinem anderen Land der Welt ist Wasser so teuer wie in Deutschland, und in keinem anderen Land sind die Preisunterschiede so groß wie bei uns von Region zu Region. Ein Kubikmeter Wasser kostet in einer teuren Kommune acht Mal so viel wie bei einem günstigen Versorger.
Im Unterschied zum Energiesektor ist der Wassermarkt kaum reguliert. Die Wasserwerke können verlangen, was sie wollen. Was die Sache noch teurer macht: inkompetente Politiker vieler Gemeinden haben die Wasserversorgung an amerikanische Finanzjongleure verscherbelt. Die Verbraucher zahlen die Zeche. Odysso zeigt, wie es um unser Trinkwasser steht.


Mittwoch, 16.09.2009
Financial Times Deutschland

Raus aus den Klauen der Großversorger (2.639 kB)
Demnächst laufen in vielen Kommunen die Verträge für Strom- und Gasversorgung aus – und die Kommunalchefs liebäugeln wieder mit eigenen Stadtwerken
Von Bernward Janzig


Freitag, 21.08.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Politik & Verwaltung

Konzessionsverträge - Chancen für Stadtwerke und Kommunen (174 kB)
In den kommenden Jahren wird in vielen Kommunen im Land entschieden, wer  künftig das Strom- oder Gasnetz betreiben darf. Die Neuvergabe der  Konzessionsverträge bietet Optionen für Kommunen und Stadtwerke. Darauf haben Kommunalvertreter am Mittwoch in Berlin hingewiesen.
Von Stefanie Schlüter


Freitag, 21.08.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Politik & Verwaltung

Kommentar
Kommunen sollten alle Optionen prüfen (28 kB)
Der Präsident des Städtetags Baden-Württemberg, Ivo Gönner, hat einmal gesagt:
„Auf nationaler und internationaler Ebene können noch so ehrgeizige Klimaschutzziele festgelegt werden, ohne die Mitwirkung und Umsetzung durch die Stadtwerke werden diese Ziele nicht erreicht.“ Und auch Grüne, Sozialdemokraten und Umweltverbände sehen in den Stadtwerken wichtige Partner für neue Energiekonzepte vor Ort und den Einsatz erneuerbarer Energien.
Von Stefanie Schlüter


Freitag, 04.08.2009
Südkurier – Überlingen

OEW-Kulturförderung: Für Stromrebellen künftig fraglich
Die Energieriesen werden nervös. Immer mehr Kommunen nehmen die Stromversorgung in die eigene Hand. Die Stadtwerke Überlingen beispielsweise werben in der Nachbarschaft darum, die EnBW als Netzbetreiber ablösen zu dürfen und provozieren damit den EnBW-Hauptaktionär OEW zu ungewöhnlichen Reaktionen: Die Oberschwäbischen Elektrizitätswerke erwägen einen Ausstieg aus der Kunstförderung in abtrünnigen Kommunen.
Von Stefan Hilser
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Freitag, 22.05.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Kreis & Kommune

Streit zwischen Gemeindetag und Grünen um Musterkonzessionsvertrag für Strom (31 kB)
Gemeindetagspräsident Kehle wehrt sich gegen Kritik an bisherigen Verträgen, Grüne bekräftigen sie
Stuttgart. Der von den Grünen Anfang Mai vorgestellte Musterkonzessionsvertrag sei keine Alternative zu dem Vertrag der Kommunalen Landesverbände und habe am Energiemarkt keine Chance, so Roger Kehle, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, am vergangenen Freitag.


Freitag, 08.05.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Kreis & Kommune

Energiepolitik - Neuvergabe der Stromkonzessionen als Chance für die Kommunen (169 kB)
Bis zum Jahr 2012 wird in denen meisten Kommunen im Land entschieden, wer künftig das Stromnetz betreiben wird. Die bisherigen Konzessionsverträge haben, nach Ansicht der Grünen, die Kommunen benachteiligen. Damit sich das künftig ändert, haben Energiefachleute, Juristen und Ingenieure einen Mustervertrag ausgearbeitet.
Der Musterkonzessionsvertrag der Grünen kann bestellt werden unter: presse@gruene-bw.de
Von Stefanie Schlüter


Freitag, 17.04.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Kreis & Kommune

Stadtwerke als Modell mit Zukunft (172 kB)
Bisher galt die Zusammenarbeit schon bestehender Stadtwerke als Weg, die kommunale Eigenständigkeit in einem wichtigen Bereich der Daseinsvorsorge zu sichern. Doch es gibt sogar Neugründungen von Stadtwerken, wie jetzt in Müllheim und Staufen oder bereits 2006 in Hagnau. Rechnet sich das?
Von Christoph Müller


Freitag, 17.04.2009
Stuttgarter Nachrichten – Stuttgart

Ringen um Wasser und Stadtwerke verschärft sich (106 kB)
Stuttgart - Um die Zukunft der Wasserversorgung wird in Stuttgart seit Monaten gestritten. Kommende Woche wird sich die Auseinandersetzung noch zuspitzen. Längst geht es nicht nur um Wasser, sondern um die komplette Energieversorgung und neue Stadtwerke.
Von Josef Schunder


Freitag, 06.03.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Kreis & Kommune

„Stadtwerke brauchen Beteiligungen an Kraftwerken, um zu überleben“ (152 kB)
Wie können Stadtwerke trotz Regulierungen und Konkurrenz bestehen? Beim Zukunftskongress der Stadtwerke in Karlsruhe diskutiert darüber auch Boris Palmer (Grüne), Oberbürgermeister und Vorstand der Stadtwerke Tübingen.
Interview mit Boris Palmer, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen. Bis zum Jahr 2007 war er Abgeordneter der Grünen im Landtag.


Freitag, 06.03.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Kreis & Kommune

Der Bevölkerung vor Ort verpflichtet (24 kB)
Warum der Städtetag für Stadtwerke kämpft
Stuttgart/Ulm. Für Ivo Gönner (SPD), Präsident des Baden-Württembergischen Städtetags und Oberbürgermeister von Ulm, ist klar: „Wenn es nicht schon Stadtwerke geben würde, man müsste sie erfinden.“ Schließlich seien sie seit Jahrzehnten der Kernbereich der kommunalen Wirtschaft und damit wesentlicher Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, so Gönner auf der Hauptversammlung des Städtetags. Stadtwerke versorgten private Haushalte und Betriebe mit Gas, Strom, Fernwärme oder Trinkwasser und organisierten einen funktionierenden öffentlichen Personennahverkehr.
Von (mos)


Freitag, 06.02.2009
Staatsanzeiger Baden-Württemberg – Kreis & Kommune

Kommunale Infrastruktur (166 kB)
Kooperation von Stadtwerken - nicht einfach, aber lohnend
Für die Studie „Kooperation von Stadtwerken - ein Erfolgsmodell?“ sind bundesweit Geschäftsführer befragt worden. „Ostalb-Gas“ - eine Kooperation der Stadtwerke Aalen, Ellwangen und Schwäbisch Gmünd -und die Stadtwerke Heidelberg zeigen, dass eine solche Zusammenarbeit funktionieren kann.
Von Christoph Müller


Mittwoch, 28.01.2009
Stuttgarter Nachrichten

Stadt prüft Rückkauf des Wassernetzes (96 kB)
Stuttgart - Die Stadt erwägt den Rückkauf des Wasserleitungsnetzes von der EnBW. Grund dafür sind Gesetzesänderungen. Sie könnten dazu führen, dass die Wasserversorgung bald europaweit ausgeschrieben werden muss. SPD und Grüne im Gemeinderat fordern den Wiedereinstieg der Stadt bei den Wasserzweckverbänden.
Von Konstantin Schwarz