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Presseeinladung der CDU Gemeinderatsfraktion mit Sebastian Turner
Das Instrument der Planungszelle zur Bürgerbeteiligung im Allgemeinen und bei der Thematik kommunale Stadtwerke Stuttgart im Speziellen
vom 5. Juni 2012
Sehr geehrte Damen und Herren,
die CDU-Gemeinderatsfraktion lädt Sie herzlich zum Pressegespräch ein:
Thema: Das Instrument der Planungszelle zur Bürgerbeteiligung im Allgemeinen und bei der Thematik kommunale Stadtwerke Stuttgart im Speziellen
Termin: Dienstag, 12. Juni 2012, 13:30 Uhr
Ort: CDU-Fraktionszimmer (Erdgeschoss)
Rathaus – Marktplatz 1
70173 Stuttgart
Bürgerbeteiligungen können so vielfältig gestaltet werden, wie es die Themen der Kommunalpolitik auch sind. Ein Instrument der Bürgerbeteiligung sind Planungszellen. Sie sind geeignet die Bürger in sehr komplexe politische Entscheidungsprozesse aktiv einzubinden.
Wir möchten Ihnen Informationen zu Planungszellen, gerade auch praktische Erfahrungen der Vergangenheit aus erster Hand geben.
Als Experten hierfür eingeladen haben wir Herrn Prof. Dr. Hans J. Lietzmann von der Bergischen Universität Wuppertal, wo seit 1975 eine Forschungszelle Bürgerbeteiligung existiert.
Weiterhin wird Herr Michael Fuchs Ihnen als Gesprächspartner zur Verfügung stehen, der als Mitglied der Stuttgarter Arbeitsgruppe Bürgergutachten durch Planungszellen bei Kommunale Stadtwerke e.V. ebenfalls ein fundiertes Fachwissen vorzuweisen hat.
Neben Herrn Fraktionsvorsitzendem Kotz und Herrn Stadtrat Hill wird auch Herr Sebastian Turner, Oberbürgermeisterkandidat für die CDU, teilnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Geschäftsstelle der CDU-Gemeinderatsfraktion Stuttgart
- Presseeinladung (29 kB)
- CDU Antrag 150/21012 zur Konzessionsvergabe (15 kB)
- Planungszelle (39 kB)
Pressemitteilung
Pressemitteilung von Sebastian Turner zur vorgesehenen Abstimmung des Gemeinderats über das Bürgerbegehren "Aktion Stadtwerke Stuttgart"
Zur Abstimmung des Gemeinderats der Stadt Stuttgart über das Bürgerbegehren der „Aktion Stadtwerke Stuttgart“ erklärt der Kandidat von CDU, FDP und Freien Wählern für das Oberbürgermeisteramt, Sebastian Turner (parteilos):
Stuttgart, den 24. Mai 2012
„Wir können nicht bei jeder Gelegenheit nach mehr Bürgerbeteiligung rufen und dann bei erst bester Gelegenheit eine Initiative von 27.000 Menschen einfach vomTisch wischen. Das ist das falsche Signal für eine neue Bürgerkultur. Deshalb ist es richtig, wenn die Entscheidung über den Antrag der „Aktion Stadtwerke Stuttgart“ vom Gemeinderat nicht abgelehnt, sondern vertagt wird, bis mehr Klarheit über den Ablauf und die Inhalte des Konzessionsverfahrens besteht. Die Aktion Stadtwerke hat nicht nur Engagement, sondern auch Kompromissfähigkeit gezeigt, in dem sie ihrerseits einer Vertagung auch zustimmt.
Die richtige Antwort auf den Wunsch der Bürger nach mehr Beteiligung sind weder schroffe Absagen wie sie jetzt im Gemeinderat diskutiert werden, noch bürokratischeVerfahren, wie sie beim Filderdialog ganz offensichtlich nicht angenommen werden. Vielmehr muss auch die Politik dem Bürger Gesprächs- und Kompromissbereitschaft sowie einfache, nachvollziehbare Beteiligungsformen anbieten. Eine vielversprechende Möglichkeit sind Planungszellen.
Deshalb unterstütze ich den Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat, eine Planungszelle zur zukünftigen Energieversorgung der Stadt einzurichten.
Planungszellen bieten eine tragfähige Chance, die Bürger an dieser wichtigen Entscheidung für die Stadt mitwirken zu lassen: Das wäre ein sinnvoller Schritt zur Bürgerstadt Stuttgart und ein Novum in der Stuttgarter Kommunalpolitik.
Es ist im Sinne der ganzen Stadt, wenn die Fraktionen ihre parteipolitischen Rituale überwinden und sich hinter diesen versöhnlichen Antrag stellen. Der Gemeinderat kann zeigen: Wir können Bürgerstadt.“
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Büro Sebastian Turner
Oberbürgermeister-Kandidat für Stuttgart
Zeppelinstr. 67
70193 Stuttgart
Tel. 0711 / 505 40 61
Fax 0711 / 505 40 49
stuttgart[at]turner.de
- Pressemitteilung (76 kB)
Interviews mit dem OB-Kandidaten Sebastian Turner
Stuttgarter Nachrichten, 18.02.2012: Sebastian Turner „Meine Grundeinstellung ist: Mach das Beste daraus!“
Stuttgarter Zeitung, 22.09.2012 Sebastian Turner im StZ-Gespräch - Kandidat mit Witz und Kante
(Thema Stadtwerke ca. Minute 18-25)