Bundestagswahl 2013

Hier finden Sie die Standpunkte der Bundestags-Kandidaten 2013 zum Thema Energiewende.

Dienstag, 17.09.2013, 19.30 Uhr 

Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl

"Wie nachhaltig sind eigentlich die Bundestagskandidatinnen und -kandidaten im Wahlkreis Stuttgart 1?"

Ort
Bürgerzentrum West, Bebelstraße 22, S-West

Veranstalter
BUND – Stuttgart,
Klima-und Umweltbündnis Stuttgart (KUS),
Bürgerinitiative Mobilfunk S-West

Teilnehmer
Christina Frank ( DIE LINKE),
Stefan Kaufmann (CDU),
Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen),
Judith Skudelny (FDP),
Ute Vogt (SPD)

Moderation
Bert Hauser 

Material
- Flyer (138 kB)

Mittwoch, 28.08.2013, 19.00 Uhr - entfällt

Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten:

Energiewende im Bund und in Stuttgart 

Ort
Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssaal, Marktplatz 1, 70178 Stuttgart
- Eintritt frei -

Veranstalter
Verein zur Förderung kommunaler Stadtwerke e.V.

Thema
Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten

Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgerufene Energiewende ist eines der großen Zukunftsthemen unseres Landes.
Die grün-rote Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann will Energiemusterland werden.
In der Bundeshauptstadt und in der Landeshauptstadt stehen die Konzessionsvergaben bevor.

Welche energiepolitischen Ziele vertreten die Parteien und die Kandidaten im Bundestagswahlkampf?

Wir laden Sie ein zu einer Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten im Stuttgarter Rathaus und freuen uns über Ihre Teilnahme.

Teilnehmer - angefragt
Stefan Kaufmann, CDU (Absage)
Karin Maag, CDU (Absage)
Ute Vogt, SPD (Absage)
Nicolas Schäfstoß, SPD
Biggi Bender, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Cem Özdemir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Absage)
Judith Skudelny, FDP (Absage)
Matthias Werwigk, FDP
Christina Frank, DIE LINKE (Zusage)
Stefan Urbat, Piratenpartei 
Christian Thomae, Piratenpartei (Zusage)

Moderation
N.N.

Kontakt
Klaus Starke, Millöckerstraße 3, 70195 Stuttgart
, Tel.: 0711 / 78 28 54 44
, Fax: 0711 / 48 99 241

Material
- Flyer ( kB)

Antwort: Ihre Anfrage zur Podiumsdiskussion mit dem Thema
"Energiewende im Bund und in Stuttgart"

Stuttgart, 04.06.2013


Sehr geehrter Herr Lauber,
sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Antwort.

Dass die Kandidaten die Termine untereinander abstimmen müssen, sehen wir ebenso wie Sie, allerdings bitten wir um Verständnis, dass unsere Anfrage an zehn Kandidaten gerichtet war.
Vielleicht resultieren aufgrund dieser unterschiedlichen Einschätzung die Schwierigkeiten bei der Suche nach einem geeigneten Termin mit maximal sechs Teilnehmern.


Wir haben frühzeitig am 18.04.2013 im Rahmen einer Veranstaltung den persönlichen Kontakt zum Kandidaten der Grünen Cem Özdemir gesucht.
Nach der Vorstellung unseres Konzeptes für eine Podiumsveranstaltung hat mich Herr Özdemir zur Klärung der organisatorischen Fragen direkt an den dafür zuständigen, anwesenden Herrn Konrad Walter verwiesen.
Am 19.04.2013 habe ich ein email-Anfrage an Herrn Walter gewandt (email siehe unten).
Nach dieser Kontaktaufnahme sind wir davon ausgegangen, dass die Abstimmung unter den Kandidaten aufgenommen wurde.


Zum Konzept und zum Ablauf der von uns professionell durchgeführten Podiumsdiskussionen könnnen Sie sich gerne bei den Teilnehmern der vorangegangenen Veranstaltungen erkundigen:
- mit den Gemeinderäten am 20.06.2012 http://ihrehttp://www.kommunale-
stadtwerke.de/termine/veranstaltungsarchiv/2012/
 
- mit den OB-Kandidaten am 13.09.2012 http://www.kommunale-
stadtwerke.de/termine/veranstaltungsarchiv/2012/

- mit Vertretern Stuttgarter Parteien am 15.05.2013 http://www.kommunale-
stadtwerke.de/termine/veranstaltungsarchiv/2013/


Trotz aller Bemühungen wissen wir, dass es sich nicht immer vermeiden lässt, dass alle angefragten Personen auch teilnehmen können, dafür haben wir Verständnis. Auch unsere zurückliegenden Veranstaltungen waren zu unserem Bedaueren von den Absagen der Herren Turner und Franke betroffen.

Zu dem von Ihnen angesprochen "Schlagabtausch" erlauben Sie uns bitte einen Verweis auf Wikipedia:
http://de.wiktionary.org/wiki/Schlagabtausch 
Ihnen ist sicher nicht verborgen geblieben, dass der Begriff in der Gegenwart gerade im Wahlkampf allgemein eingeführt ist (Berlin, NRW, NS).
Eine negative Besetzung des Begriffs in diesem Zusammenhang ist uns nicht bekannt.


Die u.a. Fragenkomplexe sind Ihnen bekannt, teilweise werden vom Deutschen Bundestag noch in dieser Legislaturperiode Gesetze auf den Weg gebracht, andere stehen auf der Agenda des 18. Deutschen Bundestages ganz oben:

- Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG
- Energiewirtschaftsgesetz — EnWG
- Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG
- Energiespargesetz
- Standortauswahlgesetz – StandAG
- EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie

Daraus ergeben sich konkrete Fragestellungen mit direkten Auswirkungen auf die Stuttgarter Wähler, z.B.:
- Strompreise
- EEG-Umlage
- Netzentgelte
- Speicher
- Übertragungsnetze
- Laufzeit, Sicherheit
- Bürgerbeteiligung

Ferner interessieren sich die Stuttgarter Bürger, übrigens unserer Einschätzung nach zurecht, für die Position der Kandidaten zum laufenden Konzessionsvergabeverfahren in ihrem Stuttgarter Wahlkreis und zur Wasserpreiserhöhung durch den baden-württembergischen Staatskonzern.
Es ist schon bemerkenswert, dass in Stuttgart keine öffentlichen Äußerungen von Bundespolitikern bekannt sind.
Was können die Gründe dafür sein?
Wir kennen die Positionen der Abgeordneten bisher leider nicht und wären gespannt auf die Antworten.

Wir sind der Ansicht, dass der Themenkomplex der Energiewende so vielschichtig ist, dass die vorgesehenen 1,5 Stunden äußert knapp bemessen sind und ein hohes Maß an Disziplin bei allen Beteiligten voraussetzen. Darum erscheint uns eine eigene Veranstaltung zu diesem Thema in jedem Fall sinnvoll.


Im Vertrauen auf ein Interesse am Thema und an der Durchführung der
Veranstaltung verbleiben wir

mit freundlichen Grüßen
Michael Fuchs
www.kommunale-stadtwerke.de 
Fon 0711.4792-841
Fax 0711.4792-840

Ihre Anfrage zur Podiumsdiskussion mit dem Thema "Energiewende im Bund und in Stuttgart"

Stuttgart, 29.05.2013


Sehr geehrter Herr Fuchs,
 
auch im Namen der Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Büros darf ich Ihnen ein gemeinsames Schreiben von Frau Ute Vogt MdB, Frau Judith Skudelny MdB, Herrn Dr. Stefan Kaufmann MdB und Herrn Parteivorsitzenden Cem Özdemir zukommen lassen.
 
Mit freundlichen Grüßen
Benjamin Lauber
 
___
 
Sehr geehrter Herr Fuchs,
 
haben Sie besten Dank für die Anfrage zur Podiumsdiskussion mit dem Thema "Energiewende im Bund und in Stuttgart". Die Energiewende ist eines der großen Zukunftsprojekte in Deutschland und gerade deswegen ist dieses Thema sehr gut für ein Podium zur Bundestagswahl geeignet. 
 
Grundsätzlich besteht unser gemeinsames Interesse, dieses Podium zusagen zu können. Sie können sich allerdings sicherlich vorstellen, dass es schwer ist, die Kalender von drei Bundestagsabgeordneten und einem Parteivorsitzenden terminlich zusammen zu bringen. Zumal gerade im Vorfeld der Bundestagswahl eine sehr große Anzahl von Anfragen zu Podiumsdiskussionen die Büros erreicht. 
 
Da wir bemüht sind, eine möglichst große Zahl von Podien und Themen zuzusagen, haben sich unsere Büros darauf verständigt, sich im Vorfeld einer Rückmeldung an die Veranstalter terminlich abzustimmen. Dieser notwendige Koordinierungsbedarf führt auch hin und wieder zu leichten Verzögerungen bei der Antwort an die Veranstalter. Hierfür bitten wir um Verständnis.
Es dürfte aber nachvollziehbar sein, dass ansonsten die Flut von Podiumsanfragen nicht zu bewältigen ist. Aus genau dieser Problematik heraus ist es außerdem unser Bestreben - wo thematisch sinnvoll - Podiumsdiskussionen zusammen zu legen. Die Alternative wäre die Absage von vielen Podien, was weder in unserem, noch im Sinne der Veranstalter wäre.
 
Vor diesem Hintergrund überrascht es uns, zugetragen zu bekommen, dass bei Ihnen anscheinend der Begriff des "Boykotts" im Raum steht. Wir können uns eigentlich nicht vorstellen, dass ein so erkennbar rein koordinativer Vorgang zu einer solchen Reaktion führt. Deswegen gehen wir im Moment davon aus, dass es sich dabei um ein Missverständnis oder eine Falschinformation unsererseits handelt. 
 
Ebenfalls hat uns erreicht, dass eine interne Alternativüberlegung, das Podium in anderer Form möglich zu machen, als Versuch gewertet wird, einem "Schlagabtausch" aus dem Weg zu gehen.
Wir sind uns sicher, dass auch dies wahrscheinlich nicht der Originalformulierung entspricht.
Denn Sie dürfen versichert sein, dass wir keiner politischen und sachlichen Diskussion aus dem Weg gehen. Sollte es sich bei dem von Ihnen geplanten Podium aber um einen "Schlagabtausch" mit allen darin enthaltenen Implikationen handeln, müssten wir noch einmal grundsätzlich über die Zielrichtung dieser Veranstaltung sprechen.
 
Richtig ist allerdings, dass der Termin 28.08.2013 schwierig bis gar nicht bei allen Angefragten zu ermöglichen ist. Da das Thema aber - da werden Sie uns zustimmen - zu wichtig ist, war eine alternative Überlegung unserer Büros, Ihnen vorzuschlagen,  das Podium zusammen mit einem anderen Podium durchzuführen. Natürlich müsste in einem solchen Fall abgesprochen werden,
dass das Thema Energiewende einen entsprechend prominenten Platz in der Themenliste hätte. 
 
Wir würden uns freuen, wenn wir über eine solche Lösung die Podiumsdiskussion möglich machen könnten und bitten um entsprechende Rückmeldung Ihrerseits.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ute Vogt         Judith Skudelny         Dr. Stefan Kaufmann         Cem Özdemir

Podiumsdiskussion im Bundestagswahlkampf - Energiewende im Bund und in Stuttgart

Stuttgart, 28.05.2013


Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem bereits positive Rückmeldungen von Frau Christina Frank, DIE LINKE und Herrn Christian Thomae, Piratenpartei Deutschland vorliegen schlagen wir vor, den Termin auf Mittwoch, 28.08.2013, 19 Uhr festzulegen.
http://www.kommunale-stadtwerke.de/termine/aktuelle-veranstaltungen/#c2704/ 

Frau Karin Maag, CDU hat aufgrund eines anderen Termines abgesagt.

Da für diesem Termin keine Veranstaltungen auf Ihren Terminkalendern vermerkt sind, gehen wir davon aus, dass es Ihnen möglich ist jeweils einen Vertreter zu benennen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Fuchs
www.kommunale-stadtwerke.de 
Fon 0711.4792-841
Fax 0711.4792-840

Podiumsdiskussion im Bundestagswahlkampf - Energiewende im Bund und in Stuttgart

Stuttgart, 23.05.2013


Sehr geehrte Damen und Herren,

die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgerufene Energiewende ist eines der großen Zukunftsthemen unseres Landes.
Die grün-rote Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann
will Energiemusterland werden.
In der Bundeshauptstadt und in der Landeshauptstadt stehen die Konzessionsvergaben bevor.

Welche energiepolitischen Ziele vertreten die Parteien im Bundestagswahlkampf?

Wir laden Sie ein zu einer Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten im Stuttgarter Rathaus und freuen uns über Ihre Teilnahme.

An folgenden Terminen ist der Große Sitzungssaal reserviert:
Mittwoch, 28.08.2013,
Donnerstag, 29. 08.2013 und
Freitag, 30.08.2013

Beginn der Veranstaltung: 19 Uhr.

Bitte geben Sie bis zum 05.06.2013 Nachricht, welcher der Termine fest gebucht werden soll und stimmen Sie bitte innerhalb Ihrer Partei ab, welcher Kandidat die Einladung annimmt.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Fuchs
www.kommunale-stadtwerke.de 
Fon 0711.4792-841
Fax 0711.4792-840

Forum Stadtwerke 2013 - Bundestagswahl: Podiumsdiskussion Energiewende

Stuttgart, 19.04.2013


Sehr geehrter Herr Walter,

die Kommunalen Stadtwerke e.V. sind der Veranstalter des "Forum Stadtwerke 2013" zum Thema "Die Rolle der Stadtwerke bei der Energiewende in Baden-Württemberg".
 
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe diskutieren hochkarätige Fachleuten aus ganz Deutschland aus der Energiewirtschaft, Gesellschaftswissenschaft, Wirtschaft und Politik mit den Stuttgarter BürgerInnen.
 
Nach der Sommerpause folgen weitere Termine.
 
Im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf ist geplant eine Podiumsdiskussion mit den Kandidaten durchzuführen.
 
Wir würden uns freuen, wenn Sie uns geeignete Termine mitteilen könnten.
 
 
Mit freundlichen Grüßen
Michael Fuchs
www.kommunale-stadtwerke.de  
Fon 0711.4792-841
Fax 0711.4792-840
 
Überblick über die Themen und Referenten 2012 und 2013:
http://www.kommunale-stadtwerke.de/der-verein/projekte/forum-stadtwerke/