Bürgergutachten durch Planungszellen

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zum Bürgergutachten durch Planungszellen für die Neugründung von Stadtwerken in Stuttgart.

Die Treffen der Arbeitsgruppe finden immer montags um 19 Uhr 30 in den Räumen der AnStifter, Werastraße 10, 70182 Stuttgart statt.

Die Initiative der Stuttgarter Arbeitsgruppe "Bürgergutachten durch Planungszellen" bei der Neugründung der Stadtwerke in Stuttgart wird unterstützt von:

• Kommunale Stadtwerke e.V.
• Die AnStifter
• BUND, Kreisverband Stuttgart
• fluegel.tv
• Schwabenstreich 70619 Sillenbuch - Heumaden - Riedenberg
• SolarAgenda 70619 e.V.

Tagung Bürgergutachten durch Planungszellen
am 14. Mai 2011 in Stuttgart.

Alle Videos zu dieser Veranstaltung finden Sie bei fluegel.tv

Die Planungszelle

Was ist eine Planungszelle?

Die Planungszelle wurde Anfang der 1970-er-Jahre von Prof. Dr. Peter C. Dienel in Wuppertal entwickelt. In die Idee flossen seine Erfahrungen aus der Zeit als Leiter einer Akademie und als Mitarbeiter des Planungsstabs einer Staatskanzlei ein. Der Grundgedanke war, dass der Bürger selbst, der Souverän im demokratischen Gemeinwesen, Lösungen für politische Fragen erarbeiten soll, und dass es dabei auch besonders auf die Art der Auswahl der Mitarbeitenden ankommt.

Eine Planungszelle besteht aus ca. 25 zufällig ausgewählten Bürgern, die sich vier ganze Arbeitstage lang der Lösung eines vorgegebenen Problems widmen. Zur Einführung in den Themenbereich und um hilfreiche Informationen zu erhalten, hören die Teilnehmer Referate kompetenter Fachleute aus Wissenschaft und Verbänden. Wo es zweckmäßig erscheint, werden mehrere Referenten eingesetzt, so dass kontrovers informiert wird.

Der organisatorische Ablauf der Planungszellen ist vorher genau strukturiert. Zentral ist die Kleingruppe. In ihr erarbeiten jeweils fünf Teilnehmer ihre Empfehlungen und Lösungsvorschläge, die dann im Plenum vorgestellt werden. Auch die Zusammensetzung der Kleingruppen wechselt ständig, damit möglichst viele Begegnungen möglich sind und die Herausbildung von Meinungsführern vermieden wird. Die Kleingruppen arbeiten völlig frei; die Diskussionsleitung im Plenum und die Koordination übernehmen je zwei Prozessbegleiter, die zu strikter Neutralität verpflichtet sind.

Die Arbeit der Planungszelle dauert vier Tage zu acht Stunden. Langjährige Erfahrung belegt, dass dieser Zeitraum ausreicht. Trotzdem fordert dies den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern eine sehr konzentrierte Arbeitsweise ab. In Planungszellen daher ernsthaft, angestrengt und sachorientiert gearbeitet.

Das Verfahren Planungszelle ist ein Bürgerbeteiligungsverfahren, das davon ausgeht, dass jeder Bürger an der Lösung eines Problems mitarbeiten kann. Dazu werden ihm Informationen, Zeit und eine Struktur bereitgestellt. Jeder Bürger bringt zudem die Erfahrungen und Kenntnisse aus seinen Arbeitsund Lebensbereichen mit. Dadurch kommt eine Vielfalt der Anschauungen zusammen, die anders als durch Zufallsauswahl kaum zu erreichen ist.

Wer kann in einer Planungszelle mitarbeiten?

Zufallsauswahl bedeutet: die Teilnehmer werden nach einem Zufallsverfahren aus den Einwohnerregistern der betroffenen Gemeinden gezogen. Jeder Einwohner ab 16 Jahre kann ausgewählt werden. Auf diese Weise ist ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung in den Planungszellen vertreten. Die Teilnehmenden erhalten eine Aufwandsentschädigung.

Was geschieht mit den Ergebnissen der Planungszellen-Arbeit?

Sämtliche Einzel- und Endergebnisse aller Planungszellen werden dokumentiert, gesammelt und zusammengeführt sowie verdichtet. Sie werden in einem Bürgergutachten wie dem vorliegenden zusammengefasst und veröffentlicht. Vorher bestimmen die Teilnehmer der Planungszellen aus ihren Reihen Beauftragte, die Gelegenheit erhalten, zu prüfen, ob das Gutachten ihre Absichten richtig wiedergibt. Da es sich um ein Gutachten handelt, ist der Auftraggeber an die Empfehlungen natürlich nicht in juristischer Form gebunden. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass der Bürgerwille große Beachtung findet. Entscheidungsträger, die ein Bürgergutachten in Auftrag geben, wissen um die öffentliche Unterstützung, die es für die Forderungen der Bürgergutachter gibt.

Kernelemente des Verfahrens Planungszelle

• Zufallsauswahl der Teilnehmer
• Arbeitscharakter (Vergütung, mehrere ganze Tage)
• Feste Fragestellung und Arbeitsprogramme
• Information durch Experten
• Dokumentation (Bürgergutachten)

Vorteile und Effekte der Planungszelle

Bei Umfragen sind die Alternativen meist vorgegeben. In der Planungszelle können und sollen auch völlig neue Ideen entstehen und zur Sprache kommen. Wahlen und Abstimmungen sind selten und damit auch reine Ja/Nein-Entscheidungen; in der Regel führen diese zur Polarisierung. In Bürgerinitiativen finden sich stets bestimmte Interessen zusammen, die nicht beanspruchen können, mit dem Gemeinwohl identisch zu sein. Die Planungszelle bringt viele Interessen zusammen; durch ihren spezifischen Arbeitsablauf führt sie zu Lösungsvorschlägen, die sich am Interesse des Ganzen orientieren. Daher sind sie auch in aller Regel konsensfähig. Gegenüber offenen Verfahren der Bürgerbeteiligung hat die Planungszelle den Vorteil, dass nicht nur die ohnehin gesellschaftlich Aktiven (ein verhältnismäßig kleiner Teil der Bevölkerung) sich engagieren, sondern auch und vor allem Menschen, die von sich aus nicht gekommen wären. Partikularinteressen gehen in den Gruppen erfahrungsgemäß schnell unter; die Teilnehmenden brauchen sich nicht um Organisations- oder Parteiinteressen, Wiederwahlen oder ähnliches zu sorgen.

Die Bürger werden in diesem Verfahren ernst genommen. Das stärkt ihr Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen. Sie lernen nicht nur den Sachverhalt, sondern auch andere Anschauungen und Haltungen kennen und akzeptieren; sie lernen aber auch, dass ihr Beitrag zum Gemeinwesen zählt.

Literatur:
Peter C. Dienel: Die Planungszelle. Der Bürger als Chance. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden, 5. Auflage 2002 (mit Statusreport 2002)

Horst Bongardt: Die Planungszelle in Theorie und Anwendung. Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg, Stuttgart, 1999 

Wegweiser Bürgergesellschaft "Planungszelle"

Videos in Youtoube

Rheinland-Pfalz

Im Sommer 2008 fanden in Vallendar, Pirmasens und Prüm jeweils zwei mehrtägige Planungszellen statt. Eine Planungszelle ist ein Verfahren zur Beteiligung von Bürgern. Hier ging es um die Kommunal- und Verwaltungsreform.

Gemeinsam mit 45 Bürgerinnen und Bürgern, die in den sogenannten "Planungszellen" an der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) mitgearbeitet haben, resümierten Ministerpräsident Kurt Beck und Innenminister Karl Peter Bruch am Dienstag in Mainz die intensive Bürgerbeteiligung an dem Reformvorhaben.

conférence des citoyens

Dr. Hans-Liudger Dienel spricht ein Grußwort zur Planungszellen-Messe im Feburar 2009 in Tokio.

Das Europäische Bürgergutachten

Das Europäische Bürgergutachten ist eine Pilotinitiative „von unten, in deren Rahmen sich Bürgerinnen und Bürger aus zehn europäischen Regionen zu politischen Fragen des ländlichen Raums geäußert haben.
www.citizenspanel.eu 

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